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Gefahrstoffrecht GHS (UN Purple Book)

Im Jahr 2003 hat die UN das „Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals“ (GHS) als sogenanntes „Purple Book“ vorgelegt. Dieses wegen der violetten Farbe seines Einbandes so bezeichnete Dokument stellt die Basis für ein weltweit einheitlich anwendbares System zur Beschreibung und Kommunikation der Eigenschaften von Chemikalien dar.

Das Ziel des einheitlichen GHS ist, den länderübergreifenden Handel und Transport chemischer Stoffe und Stoffgemische zu vereinfachen und gleichzeitig den Verbraucher- und Arbeitsschutz zu verbessern. Auf weltweiter Ebene wird auf diesem Wege ein international konsistentes Gefahrstoffmanagement bzw. die Vereinheitlichung des weltweiten Gefahrstoffrechts angestrebt.

Das GHS ist jedoch nicht unmittelbar rechtswirksam, vielmehr obliegt die Umsetzung in geltendes Recht den einzelnen Mitgliedsstaaten. Das „Purple Book“ wird in der Regel alle zwei Jahre aktualisiert.

 

Gefahrstoffmanagement international – Status quo und Aussichten

Mit dem GHS, dem „Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals“ haben die Vereinten Nationen im Jahr 2002 ein weltweit einheitliches System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien auf den Weg gebracht. Obwohl viele Industriestaaten GHS seitdem in nationales Recht übernommen haben, fehlt die Umsetzung nach einem Bericht der UNO im Jahre 2019 noch in mehr als 120 Ländern. Auch in den Staaten, die GHS adaptiert haben, ist das Gefahrstoffrecht nicht identisch.

 

GHS und die Schwierigkeiten der Harmonisierung

GHS bietet den Rahmen für ein internationales Gefahrstoffrecht, es gibt aber aufgrund der national unterschiedlichen Implementierung der Vorschriften nach wie vor sehr unterschiedliche nationale Regelungen.

Dies ist im Wesentlichen auf drei Faktoren zurückzuführen:

  1. Jedes Land darf festlegen, welche Teile von GHS (sogenannte „Building Blocks“) es übernimmt und welche nicht.
  2. Innerhalb der Building Blocks dürfen bestimmte Einschränkungen vorgenommen werden, so entfällt z.B. die Einstufungskategorie Acute Tox. 5 in vielen Ländern.
  3. GHS wird alle zwei Jahre überarbeitet, und es ist jedem Land freigestellt, ob es die jeweils aktuelle Revision umsetzen möchte. Auch Länder, die GHS neu einführen, sind nicht an die neuesten Revisionen gebunden sondern können auch auf ältere Revisionen zurückgreifen.

All dies führt dazu, dass das Ziel von GHS, ein weltweit einheitliches Gefahrstoffmanagement, noch in weiter Ferne ist.