Chemikalienrecht in Nordamerika
Alle nordamerikanischen Länder haben neben den unten näher erläuterten nationalen Vorschriften auch diverse internationale Abkommen unterzeichnet, aus denen sich weitere Verbote und Beschränkungen beim Import von gefährlichen Chemikalien ergeben.
USA – Sicherheitsdatenblätter nach 29 CFR 1910.1200
Der zentrale Standard für die Erstellung von Sicherheitsdatenblättern für den US-amerikanischen Rechtsbereich ist der 29 CFR 1910.1200. Aktuell basiert die GHS-Umsetzung in den USA noch auf GHS Revision 3, eine Aktualisierung auf GHS Revision 7 wird jedoch angestrebt.
USA – Import von Gefahrstoffen
Es gibt neben den US-Bundesvorschriften ist die Einfuhr von gefährlichen Chemikalien regeln auch Regularien zur Kennzeichnung und Verpackung zu beachten, sowie die nationalen Verbote und Beschränkungen. Zu den relevanten Bundesvorschriften zählen beispielsweise der „Clean Air Act“ oder „Emergency Planning and Community Right-to-Know Act 1986“.
Hinzu kommen US-Staatsvorschriften, die in einigen Bundesstaaten sehr strikt ausfallen. Eine der strengsten und auch der bekanntesten Regelungen ist die California Proposition 65. Sie sieht vor, dass der Staat eine Liste der gefährlichen Chemikalien veröffentlichen muss, von denen bekannt ist, dass sie Krebs, Missbildungen oder sonstige Schäden in Verbindung mit der Fortpflanzungsfähigkeit verursachen. Darüber hinaus sind Unternehmen, die Produkte im US-Bundesstaat Kalifornien verkaufen, verpflichtet, die kalifornische Bevölkerung über wesentliche Mengen der gelisteten gefährlichen Chemikalien zu informieren, die in den verkauften Produkten oder in ihrer privaten bzw. beruflichen Umgebung vorkommen oder in die Umwelt gelangen. Die Liste mit etwa 800 gefährlichen Chemikalien wird vom Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) geführt und jedes Jahr aktualisiert.
Import von Gefahrstoffen nach Kanada
Kanada hat mit dem Workplace Hazardous Materials Information System (WHMIS) die Anforderungen der GHS Verordnung implementiert. Die aktuelle Umsetzung basiert auf GHS Revision 5, eine Aktualisierung auf GHS Revision 7 ist geplant. Vorausgesetzt wird ein bilinguales Sicherheitsdatenblatt: einmal in englischer und einmal in französischer Sprache.
Beim Import von gefährlichen Chemikalien nach Kanada ist nicht nur das Inventar zu prüfen. Es sind auch weitere Verbote und Beschränkungen wie der Canadian Environmental Protection Act vom 1999 und die zugehörigen Dokumente und die Prohibition of Certain Toxic Substances Regulations vom 2012 (SOR/2012-285) zu beachten.
Gefährliche Chemikalien – Rechtslage in Mexiko
Mexiko hat am 8. Oktober 2015 das harmonisierte System NOM-018-STPS-2015 zur Identifizierung und Kommunikation von Gefahren und Risiken durch gefährliche Chemikalien am Arbeitsplatz veröffentlicht. NOM-018-STPS-2015 basiert auf GHS Revision 5 und trat am 8. Oktober 2018 vollständig in Kraft. Auch Mexiko führt ein Chemikalieninventar, das INSQ (Inventario Nacional de Sustancias Químicas), das derzeit noch nicht verpflichtend ist.